Die Frage stellt sich immer wieder: Wer ist eigentlich für Sachen, die im Internet veröffentlicht werden verantwortlich. Im Bezug auf illegale Inhalte ist es meist schwer, den eigentlichen Autor zu lokalisieren. Aus diesem Grund ist es natürlich einfacher, sich an den Anbieter der Plattform zu wenden, aber ist der überhaupt für die fremden Inhalte verantwortlich? Diese Frage wird derzeit heftig im Wirtschaftsausschuss des Bundestags diskutiert. Die einen sind dafür, den Betreiber in Verantwortung zu ziehen, wenn man den Verursacher nicht belangen kann. Mann müsse auf jeden Fall diesen Vorgang vereinfachen, denn ein Anbieter, wie zum Beispiel Google bekommt dutzende Sperrungsanfragen täglich, die dann auf eigene Kosten gerichtlich geklärt werden müssen. Die Frage steht dann im Raum, ist die Sperrung Rechtens oder verstößt die Sperrung gegen die Meinungsfreiheit etc.

Faustus Eberle